Warum vorerst nur für Leipzig?

03.08.2021

Für den 12.08.2021 hat ver.di im Auftrag von Kolleginnen und Kollegen der DAVASO am Standort Leipzig zu einer Betriebsversammlung eingeladen. Hier soll nicht nur erläutert werden, was die Aufgaben eines Betriebsrates sind und wie das Wahlprozedere abläuft, sondern es soll auch gleich ein Wahlvorstand für die Betriebsratswahl gewählt werden. Die Betriebsratswahl selbst muss erst vorbereitet und geplant werden. Das dauert dann erfahrungsgemäß noch 2-4 Monate.

Das Betriebsverfassungsgesetz sieht vor, dass in jedem Betrieb mit mehr als 5 Beschäftigten ein Betriebsrat zu wählen ist.

Das gilt auch für Betriebsteile, die räumlich weit vom Hauptbetrieb entfernt sind. Unter "räumlich weit" werden im Allgemeinen Entfernungen von maximal 50-100km angesehen. Das bedeutet, dass andere Standorte außerhalb von Leipzig einen eigenen Betriebsrat wählen können. Ver.di steht hier gern als Unterstützer zur Verfügung.

Es ist auch möglich, dass die Belegschaft eines solchen "räumlich weit entfernten Betriebsteils" an der Betriebsratswahl des Hauptbetriebes teilnehmen kann. Dazu ist eine formlose Abstimmung in diesem Betriebsteil erforderlich. Wir gehen davon aus, dass bei entsprechenden Signalen der Wahlvorstand bei der Organisation einer solchen Abstimmung unterstützen kann - und das noch vor der eigentlichen Betriebsratswahl in Leipzig.

Auf den ersten Blick ist es meist zielführender jeweils eigene Betriebsräte am Standort zu wählen. Erfahrungsgemäß sind Kandidaten von kleineren Standorten am Hauptstandort wenig bekannt und haben durch das kleinere Wählerpotential meist weniger Chancen sich in einer Betriebsratswahl durchzusetzen. In erster Linie ist es aber die Angelegenheit der Beschäftigten an dem jeweiligen Standort, ob Beschäftigte die Aufgaben eines Betriebsrates übernehmen möchten (oder auch nicht) und welche der beiden Optionen genutzt werden soll.

Wir konzentrieren uns zunächst auf den Leipziger Standort. Von dort aus sind wir aufgefordert worden zu agieren. Wir gehen davon aus, das früher oder später auch an den anderen Standorten Betriebsräte entstehen. Unser Vorgehen zielt in jedem Fall nicht darauf ab, andere Standorte zu benachteiligen. Aber irgendwo muss erstmal angefangen werden. Alles weitere ergibt sich dann in der Folge.